Erstellt am 13. August 2009

Von der Staatswirtschaft zum Wirtschaftsstaat oder Die Demokratie am Abgrund

arton42-1.jpgEigentlich interessiere ich mich nicht besonders für Politik und schon gar nicht für die Wirtschaft. Warum ich hier also über solche Themen schreibe, weiss ich nicht. Doch scheinen mir trotzdem einige Aspekte durchaus diskussionswürdig.
So etwa die stetig wachsende Verwirtschaftlichung des Staates im Gegensatz zur Abnahme der Verstaatlichung der Wirtschaft.

Schon seit Jahren wird der Service Public abgebaut im Dienste der Freien Marktwirtschaft. Das Problem dabei ist, dass nicht alle Bürger gleichermassen davon profitieren und einige sogar auf der Strecke bleiben. Die Freie Marktwirtschaft begünstigt den Wettbewerb, doch wer diesem nicht gewachsen ist, kann’s vergessen. Es ist absolut klar, dass nicht alle die gleichen Chancen haben. Auch das Recht auf Mitbestimmung wird beschnitten. Wer nicht bereit ist, sich auf ein Techtel-Mechtel ein zu lassen und die Politik zu seinen Gunsten zu beeinflussen geht leer aus.
Die Demokratie hat somit ausgedient. Das Sagen hat nur noch derjenige, welcher sich in den Dienst der Wirtschaft stellt.

Schon seit längerem war in allen politischen Talkshows zu beobachten, dass eine heisse Diskussion gern mit der Entschuldigung “das ist wirtschaftsfeindlich” im Keime erstickt wurde. Alles hat sich der Wirtschaft und dem Freien Markt unterzuordnen, so auch die Politik.
Eigentlich stelle ich mir ein Demokratisches System anders vor. Die Aufgabe der Politik wäre es, der Gesellschaft zu dienen und nicht der Wirtschaft. Die Wirtschaft ist ein Teil der Gesellschaft und nicht deren Diktator. Wo die Wirtschaft nicht im Dienste der Gesellschaft steht, ist politisch dagegen vor zu gehen. Ansonsten werden wir auf eine wirkliche Krise hinzu steuern und nicht nur auf eine partielle, wie dies momentan der Fall sein soll.

In diesem Punkt neige ich auch eher zur Rechts-Aussen Partei der Schweiz als zu den bürgerlichen Parteien. Das Problem der Rechten ist aber, dass sie per se nur denen ein Recht zuspricht, welche Schweizer Bürger sind. Alle anderen werden vehement in Ihren Rechten beschnitten oder am liebsten gleich ausgeschafft (oder anderweitig beiseite gestellt und aus der Gesellschaft eliminiert).
Wo soll ich mich also positionieren: Mitte fällt weg, da diese zu wirtschafts-zentral handelt. Die Rechte fällt weg, da hier Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind.
Bliebe also noch die Linke, welcher ich eigentlich am ehesten zutraue, mit dem gesellschaftlichen, ökologischen und ökonomischen Wandel zu Schlage zu kommen. Aber leider hat sich diese schon sehr weit von den Wurzeln entfernt (und auch vom einfachen Volk).

Fazit: Politik ist nicht mein Ding, auch wenn mich politische Diskussionen und die Gesellschaft in hohem Masse interessieren uns inspirieren.

Ach ja, noch dies: Eigentlich warte ich immer noch sehnsüchtig auf die Krise. Vielleicht weiss jemand von euch, wo diese momentan ist. Ich würde so gerne sehen, wie unsere Wirtschaft, die scheinbar nur solange funktioniert, wie wir tagtäglich konsumieren und Waren kaufen, die niemand in diesem Ausmass braucht, etwas ins Straucheln kommt.

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